Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Sidepipe
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1.Allgemeines Allen Vertragsabschlüssen mit uns liegen folgende Bedingungen zugrunde. Diese sind rechtsverbindlicher Vertragsbestandteil für unseren gesamten Geschäftsverkehr und werden bei Auftragserteilung vom Käufer als bindend anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen, Nebenabreden oder andere Änderungen bedürfen zur Wirksamkeit in jedem Falle unsere ausdrückliche schriftliche Bestätigung. Sollten einzelne Teile der nachstehenden Bedingungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Vereinbarungen. Erfüllungsort für beide Teile nachstehender Verbindlichkeiten ist Hohndorf/Erz. Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus den Geschäftsbedingungen mit Privat Personen, Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand Stollberg vereinbart. 2.Angebot und Vertragsabschluss Unsere Angebote verstehen sich steht’s als freibleibend, Angaben und Abbildungen in Katalogen, Preislisten oder im Internet dienen nur der Veranschaulichung und verpflichten uns nicht zur bild- oder maßgetreuer Lieferung. Zusicherungen, Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen immer der Schriftform und unserer ausdrücklichen Bestätigung. Werden nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, die eine ordnungsgemäße Abwicklung des Auftrages als nicht gesichert erscheinen lassen, sind wir berechtigt, weitere Lieferungen einzustellen, vom Vertrage voll oder teilweise zurückzutreten oder Sicherheit zu verlangen. Alle Preise verstehen sich inkl. der zurzeit gültigen Gesetzlichen Umsatzsteuer. 3.Lieferung, Lieferverzögerung, Versandkosten, Mindestbestellwert, Abnahme Verweigert der Käufer grundlos die Abnahme der Ware, so können wir schriftlich eine Nachfrist von 10 Tagen setzen, mit der Erklärung, dass wir nach Ablauf dieser Frist eine Abnahme verweigern. Nach Ablauf dieser Nachfrist sind wir berechtigt, durch eine schriftliche Erklärung zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages zu verlangen. Einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Käufer die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert. Der Schadenersatzanspruch beträgt 20% des jeweiligen Kaufpreises. Höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung und unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen oder Sonstige Störungen entbinden uns von der Einhaltung vereinbarter Liefertermine für die Dauer der Betriebsstörung. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir ein höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden nachweist. Bei allen Aufträgen sind wir berechtigt Teillieferungen vorzunehmen und zu berechnen, die jeweils bei Fälligkeit der einzelnen Rechnungen zu bezahlen sind. Bei Lieferzeitüberschreiten steht dem Käufer ein Anspruch auf Schadensersatz nicht zu. Unsere Leistung gilt als erfüllt, wenn die Ware dem jeweiligen Transportunternehmen ausgehändigt wird, somit geht die Gefahr auf den Käufer über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Bei Abnahmeverzug lagert die Ware auf Gefahr des Käufers. Lieferungen erfolgen steht’s Unfrei ab Lager Hohndorf, sofern an anderer Stelle nichts anderes vereinbart wurde gelten unsere zurzeit gültigen Versandbestimmungen. Lieferung – Versandkosten Deutschland Deutschland 1Kg bis 5Kg - 7,90€ 5Kg bis 12Kg - 9,90€ 12Kg bis 31,5Kg - 16€ Hier durch wird das tatsächlich anfallende Portoentgelt/Frachten sowie teilweise die Kosten für Verpackung und Nachnahme abgedeckt. Mindestbestellwert Der Mindestbestellwert beträgt € 25,-.unter diesem Betrag berechnen wir einen Mindermengenzuschlage von € 2,50. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer 4.Eigentumsvorbehalt Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum der Firma Sidepipe, bis der Käufer unsere sämtlich bereits entstanden und zukünftig noch entstehenden Forderungen aus unserer Geschäftsvereinbarung vollständig bezahlt hat, insbesondere bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich sämtlicher Nebenkosten, bei laufender Rechnung bis zum vollständigem Kontoausgleich. Der Käufer darf den Liefergegenstand bis zu seiner vollständigen Bezahlung weder verpfänden noch als Sicherheit übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahmung oder sonstiger Verfügung durch dritte hat er uns unverzüglich zu informieren. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug oder kommt er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, so können wir den Liefergegenstand vom Käufer herausverlangen und nach schriftlicher Ankündung mit angemessener Frist, unter Anrechnung des Verwerterlöses auf den Kaufpreis durch freihändigen Verkauf bestmöglich verwerten. Sämtliche Kosten der Rücknahme und der Verwertung des Liefergegenstandes trägt der Käufer. Die Verwertungskosten betragen ohne Nachweis 10% des Verwertungserlöses einschließlich Umsatzsteuer. Der Erlös wird dem Käufer nach Abzug der Kosten und sonstige mit dem Vertrag zusammenhängenden Forderung von uns Gut gebracht. 5.Wiederrufs- und Rücknahmebedingungen Widerrufsbelehrung: Soweit der Kunde Verbraucher ist (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Sidepipe Ronny Trummer Rudolf-Breitscheid-Str.18A 09394 Hohndorf Tel.: 0174/9605950 Email:info@race-customparts.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widderrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung - 6.Zahlung, Zahlungsverzug und Aufrechnung Die Zahlung hat bei Übergabe der Ware ohne Abzug zu erfolgen, sofern anderer Stelle nichts anderes vereinbart wurde. Ist mit dem Käufer die Zahlung auf Rechnung vereinbart so hat diese innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu erfolgen. Bei dem Lastschriftverfahren gelten die banküblichen Bedingungen auf die an dieser Stelle verwiesen wird. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, gehen seine Schecks zu Protest oder wird nach Abschluss des Liefervertrages bekannt, dass die Vermögensverhältnisse des Käufers ungünstig sind oder sich verschlechtern, so werden alle offenen Forderungen, auch solche, die gestundet werden, sofort fällig. Wir sind in diesem Falle, ohne dass dem Käufer deswegen ein Rücktrittsrecht zusteht, ohne weiteres berechtigt, die sofortige Barauszahlung aller offenen Rechnungen oder Schecks bzw. die Herausgabe der gelieferten Waren zu verlangen. Im Exportgeschäft hat die Bezahlung stets Netto ohne Abzug zu erfolgen. Im Überseegeschäft erfolgt die Zahlung durch unwiderrufliches und bestätigtes Akkreditiv und innerhalb Europas durch Kasse gegen Dokumente. Vertreter oder sonstige Personen sind nicht inkassoberechtigt. Zahlungen an diese Personen befreien nicht von der Zahlungsverpflichtung gegenüber der Firma Sidepipe. Bei Zielüberschreitung berechnen wir Zinsen in Höhe der von uns bei Kreditaufnahme in Rechnung gestellten Zinsen. Kommt der Käufer mit der Zahlung ( bei Vereinbarung mit zwei aufeinander folgenden Raten) in Verzug, so können wir unbeschadet von unserem Recht aus Abschnitt 4. dem Käufer schriftlich eine Nachfrist von 14 Tagen setzen, mit der Erklärung, dass wir nach Ablauf dieser Nachfrist die Erfüllung des Vertrages durch den Käufer ablehnen. Nach Ablauf dieser Nachfrist sind wir berechtigt, durch eine schriftliche Erklärung zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Schadenersatzanspruch beträgt 15% des jeweiligen Kaufpreises. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir ein höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden nachweist. Die Aufrechnung offener Forderung gegenüber uns, kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten ist, ein Zurückbehaltungs- oder ein anderes Leistungsverweigerungsrecht ist ausgeschlossen. 7.Gewährleistung,Beanstandung und Haftung
Bei Waren, die von fremder Seite verändert, bearbeitet oder Mängel ohne Zustimmung der Firma Sidepipe beseitigt wurden, es sei denn, der Käufer weist nach, dass der Mangel nicht ursächlich auf die Veränderung, Bearbeitung oder den Mangel zurückzuführen ist. Wenn der Einbau von Waren außerhalb einer autorisierten Fachwerkstatt vorgenommen wird, es sei denn, der Käufer weist nach, dass der Mangel nicht ursächlich auf den Einbau zurückzuführen ist. Bei Fahrzeugen, in denen neben dem Serienzustand, ausgenommen Sidepipe, Artikel von Dritten verbaut worden sind, behalten wir uns vor, die Gewährleistung nach Prüfung abzulehnen, wenn die Fremdartikel direkt oder indirekt Einfluss auf den Zustand und die Funktion unserer Produkte nehmen. Wettbewerbsfahrzeuge oder dort eingesetzte Teile sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Generell ausgeschlossen sind Folgeschäden oder Schäden durch nicht sachgemäße, bzw. fachgerechte Behandlung, Montage, Verwendung oder Inbetriebnahme der von uns gelieferten Teile. 8. Erfüllungsort und Gerichtsstand Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus den Geschäftsbedingungen mit Privat Personen, Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand Stollberg vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 9. Umweltschutzauflagen und Produkthaftung Produkthaftungen und Umweltschutzauflagen richten sich nach den jeweils gültigen Gesetzlichenbestimmungen. Verpackungen tragen den grünen Punkt. Dieser
kennzeichnet Verpackungsmaterial, deren Wiederverwendung garantiert ist.
Hohndorf im April 2019 Trummer Gbr “Sidepipe“ Rudolf-Breitscheid-Str. 18A, 09394 Hohndorf/Erz |
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